Zehn Jahre Hartz IV – immer noch Vorurteile

In Deutschland sind Vorurteile gegenüber Langzeitarbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern weit verbreitet. Da wundert es kaum, dass die ersten Google-Suchergebnisse nach "Arbeitslose sind" Vorschläge wie "faul", "asozial" oder "Schmarotzer" ausspucken. Ein Beitrag von MHoch4 liefert Hintergrundinformationen und versucht diese Vorurteile zu entkräften.

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Geförderte Beschäftigung verbessert die Teilhabe arbeitsloser Menschen

stellen die Wissenschaftler des IAB in ihrem Kurzbericht fest. Das was Praktiker seit Jahren diskutieren und für arbeitslose Menschen fordern, wird nun noch mal durch die Wissenschaftler der Bundesagentur für Arbeit untermauert. Untersucht wurden die Wirkungen von Ein-Euro-Jobs und Beschäftigungszuschuss (BEZ). Dabei kommt der BEZ einem regulären Arbeitsverhältnis am nächsten. Anders als die Ein-Euro-Jobs, für die eine Mehraufwandsentschädigung gezahlt wird. Die positive Wirkung geförderter Beschäftigung ist umso größer, je ähnlicher sie einer regulären Erwerbstätigkeit ist. Kurz, versicherungspflichtig ausgestaltet, keine sinnentleerten Tätigkeiten und einen möglichst hohen Stundenumfang hat. Nach solchen Studien, kann man nur kopfschüttelnd die Kürzungsorgien bei geförderter Beschäftigung zur Kenntnis nehmen und ein Umdenken in der Arbeitsmarktpolitik fordern.

IAB-Kurzbericht finden Sie hier:
8 Seiten, PDF (408 kB)
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Menschenskind

Eine Million Langzeitarbeitslose gibt es in Deutschland, eine Zahl, die sich seit Jahren nicht verändert. Der "Passiv-Aktiv-Transfer" wäre ein geeignetes Instrument. Doch wer sperrt sich dagegen? Ausgerechnet die Bayerische Staatsregierung…, so Diakonie Präsident Bammessel im Videoblog

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Antrag zur Reform der Arbeitsförderung

Die Förderpolitik für Arbeitslose neu auszurichten, verlangt die Bundestagsfraktion der Bündnis/Grünen. Mit einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, die Arbeitsförderung „finanziell und personell sachgerecht“ auszustatten. So müsse u.a. der Aufbau eines verlässlichen Sozialen Arbeitsmarktes auf Basis des Passiv-Aktiv-Transfers „unverzüglich“ eingeleitet werden. Denn dadurch werde Teilhabe und Integration für jene Arbeitslose gewährleistet, die trotz hoher Arbeitskräftenachfrage keine Chance auf eine ungeförderte Beschäftigung haben. Bei der Eingliederungsstrategie von Arbeitslosen sollten die Prinzipien von Mitwirkung, Beratung gelten und das Wunsch- und Wahlrecht zukünftig berücksichtigen werden. Zu ihrem Forderungskatalog gehören darüber hinaus Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Nachbetreuung von vermittelten SGB-II-Beziehern und ein verbessertes Steuerungs- und Controllingsystem und die Ausgestaltung der Freien Förderung als echte Erprobungsklausel.

hier die Veröffentlichung im hib: hier

Hier finden Sie den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen:
6 Seiten, PDF (264 kB)
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Unionsabgeordnete besuchen Die WILLE

CDU Sozialpolitiker Kai Wegner und Dr. Martin Pätzold informieren sich über die Arbeitsförderangebote in „Die WILLE“ in Berlin und lernen im persönlichen Gespräch die Menschen hinter dem Projekt WerTRaum kennen. WerTRaum verfolgt einen nachhaltigen Ansatz öffentlich geförderter Beschäftigung, der sinnvolle Arbeit schafft und nicht wettbewerbsverzerrend ist. Die Idee dahinter ist, aus gebrauchten IT- und Kommunikationsgeräten wie Computer, Handys oder Druckern neue Designprodukte zu entwickeln. Mit Sorgfalt und Kreativität werden sie in unseren Werkstätten in Berlin und Brandenburg von Menschen produziert die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen, geringer Qualifizierung oder psychischer Probleme am allgemeinen Arbeitsmarkt kaum eine Chance haben. Einig waren sich alle darin, dass Beschäftigungsförderung für Langzeitarbeitslose vor allem eine langfristige Planung braucht. Gute Initiativen bleiben wirkungslos, wenn sie nur kurzfristig konzipiert und durchgeführt werden.

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Hartz IV – Jobmotor für junge Juristen

kann man eindrücklich in der Pressemitteilung vom Berliner Sozialgericht nachlesen. Alleine im Sozialgericht Berlin, sind seit Einführung von Hartz IV – im Jahr 2005 – 78 neue Richterstellen und 82 neue Stellen für Servicekräfte, Wachmeister und Kostenbeamte entstanden. Dies war notwendig, um die Klageflut von insgesamt 215.827 Hartz IV – Verfahren zu bewältigen. Das heißt alle 24 Minuten eine Hartz IV – Klage, die bearbeitet werden muss. Darunter viele Eilverfahren, die die Existenz der Menschen bedrohen, durch z.B. Stromabschaltung, Räumungsklagen oder zu wenig Geld um Lebensmittel einzukaufen. Hartz IV berührt die Existenzgrundlage der betroffenen Menschen. Die Klagen sind weiterhin auf einem hohen Stand, denn im Jahr 2014 verzeichnete allein das Sozialgericht Berlin noch 23.597 Hartz IV-Fälle. Anders gesagt, eine Mega-ABM für Juristen, solche Zuwächse bei öffentlich geförderter Beschäftigung wünschen sich sicher viele Hartz IV-Empfänger, um eine andere Perspektive als Klageverfahren zu haben.

Hier finden Sie die PM vom SG Berlin: hier

Von 399 € kann man nicht dauerhaft leben

Die Hartz-Reformen war und ist eine sehr einschneidende Sozialreform, sagt Hannes Finkbeiner im Interview mit der Heilbronner Stimme. Viele Vertreter aus Wirtschaft und Politik feiern das 10-jährige dieser Änderungen und übersehen dabei die Kollateralschäden bei den Hilfeangeboten und den betroffenen Menschen. Zwar sinken die Arbeitslosenzahlen, aber Langzeitarbeitslose bleiben auf der Strecke. In seinem Interview fordert der Chef der Aufbaugilde öffentlich geförderte Beschäftigung.

Hier geht es zur Heilbronner Stimme: hier

Großer Verwaltungsaufwand für Bundes-ESF-Programm

Jobcenter sind nicht begeistert über hohen Verwaltungsaufwand bei dem neuen Bundes-ESF-Programm zur Eingliederung von Hartz IV-Empfängern in den allgemeinen Arbeitsmarkt, hört man aus allen Ecken des Landes. Am 9. Januar hat das Bundesverwaltungsamt interessierte Jobcenter eingeladen und die Rahmenbedingungen für dieses Programm vorgestellt. Wie bei ESF üblich, sind die Dokumentations- und Nachweispflichten sehr hoch. Jährlich müssen Zwischennachweise erstellt werden. Auch die Arbeitgeber unterliegen dieser Dokumentations- und Nachweispflicht. Es wird die Arbeitgeber freuen und unter diesen Rahmenbedingungen werden sie in Massen zu gewinnen sein, langzeitarbeitslose Menschen einzustellen. Die Mittel für dieses Programm haben mit einer sogenannten Vorwegnahme den Gesamttopf der Eingliederungsmittel der Jobcenter reduziert. Man kann es auch anderes sagen, erst wird den Jobcentern das Geld weggenommen und dann dürfen sie es mit einem hohen Verwaltungsaufwand wieder beantragen und bekommen es evtl. zurück, wenn sie einen Zuwendungsbescheid erhalten.

Hier finden Sie die Präsentation des Bundesverwaltungsamtes:
32 Seiten, PDF (462 kB)
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Hier finden Sie die Richtlinie zum Programm:
11 Seiten, PDF (428 kB)
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Langzeitarbeitslose sind Leidtragende der Kürzungspolitik

Ganz offensichtlich nimmt die Bundesregierung eine Quote von konstant fast einer halben Million Langzeitarbeitslosen einfach so hin, sind sich Wolfgang Schreiber von Pro Labore und Manfred König von der Neuen Arbeit im Gespräch mit dem Reutlinger General Anzeiger einig. Wie sonst wäre es zu erklären, dass zwischen 2010 und 2012 die Mittel für die Wiedereingliederung langzeitarbeitsloser Menschen von der schwarz-gelben Regierung um rund 50 Prozent von sechs auf drei Milliarden Euro gekürzt wurden?

Hier finden Sie den GEA-Artikel: hier

10 Jahre Hartz IV – [K]Ein Grund zu feiern?

fragt der DGB im aktuellen „Arbeitsmarktaktuell“. Vor zehn Jahren trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. Dieses Jubiläum ist den Befürwortern des Systemwechsels ein Anlass ein Anlass zum jubeln und feiern. Der DGB beleuchtet die damals angekündigte Zielstellung und stellt fest. Hartz IV hat sein Ziel verfehlt, sondern die soziale Teilhabe arbeitsloser Menschen kommt zu kurz; die aktive Arbeitsmarktförderung wurde massiv gekürzt, neue Verschiebebahnhöfe geschaffen, die Integrationschancen von Hartz IV – Empfängern sind und bleiben niedrig und last not least hat Hartz IV auch auf die Beschäftigten negative Auswirkungen. Hartz IV ist und bleibt die Achillesferse der deutschen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

Hier finden Sie die DGB-Broschüre:
14 Seiten, PDF (494 kB)
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Literaturprojekt erzählt von Wendepunkten und Schlüsselerlebnissen

Zwei Redakteure der Süddeutschen Zeitung schauen zurück auf 10 Jahre Hartz IV und kommen zu einem ernüchternden Ergebnis. Die negative Wirkung von Arbeitslosigkeit wird dramatisch unterschätzt. Das Resümee des Bielefelder Sozialforschers Wilhelm Heitmeyer fällt entsprechend negativ aus: unser Gesellschaftssystem ist nicht an Integration sondern an Konkurrenz interessiert und Menschen werden nach Effizienz und Nützlichkeit bewertet. Hartz IV in seiner jetzigen Form signalisiert: du wirst nicht mehr gebraucht.

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10 Jahre Hartz IV – und immer den Staat im Nacken (SZ)

Zwei Redakteure der Süddeutschen Zeitung schauen zurück auf 10 Jahre Hartz IV und kommen zu einem ernüchternden Ergebnis. Die negative Wirkung von Arbeitslosigkeit wird dramatisch unterschätzt. Das Resümee des Bielefelder Sozialforschers Wilhelm Heitmeyer fällt entsprechend negativ aus: unser Gesellschaftssystem ist nicht an Integration sondern an Konkurrenz interessiert und Menschen werden nach Effizienz und Nützlichkeit bewertet. Hartz IV in seiner jetzigen Form signalisiert: du wirst nicht mehr gebraucht.

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