Neustart in Deutschland


so der blumige Titel eines 12-Punkte-Programmes von SPD Spitzen-Politikerinnen, darunter auch Bundesarbeitsministerin Nahles. U.a. sollen 100.000 neue „Ein-Euro-Jobs“ geschaffen werden, als Einstieg in den regulären Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen. Laut Berechnungen der Programmverfasserinnen kostet dies 450 Millionen €. Im Bundeshaushalt 2016 ist eine Erhöhung von 235 Millionen € für die aktive Arbeitsmarktpolitik vorgesehen. Mal sehe wer am Ende recht behält, die Finanzpolitiker oder die SPD Spitzenpolitikerinnen mit ihrer Ankündigung für einen Neustart in Deutschland – Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik, die Integration ermöglichen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken will.

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