Öffentlich geförderte Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland



70er Jahre:


Nach der Zeit des Wirtschaftswunders, in der die Arbeitslosenquote zwischen 0,7und 2,1 lag, stieg die Zahl der Erwerbslosen Anfang der 1970er wieder an. Dann brachten die beiden Ölkrisen eine Flut von Arbeitslosen. Als Antwort darauf wurden u.a. die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) eingeführt. Die ABMs fanden vor allem in sozialen Diensten statt, waren zielgruppenorientiert und regional differenziert. Dieses Angebot der öffentlich geförderten Beschäftigung
war sehr wirksam und konnte Lücken im System schließen. Diese Förderung bewies, dass sich durchaus alternative Ökonomien entwickeln können, wie z.B. der Mahlzeitenbringdienst „Essen auf Rädern“.


2005 – Hartz IV:


Das im Januar 2005 in Kraft getretene Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) über die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ („Hartz IV“), führte Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammen. Im Bereich der ögB wurden beschäftigungsschaffende
Maßnahmen sozialversicherungspflichtig und unter der Bezeichnung Ein-Euro-Jobs eingeführt. Sie mussten „wettbewerbsneutral“ und „zusätzlich“ sein. Damit wurde die Auswahl sinnvoller Tätigkeiten stark begrenzt. Regional spezifische Angebote wichen standardisierten Maßnahmen.


Instrumentenreform 2012:


Ziel des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt, kurz Instrumentenreform, war es, Arbeitsvermittlungen einfacher und effektiver zu gestalten. Die Instrumentenreform stand unter Sparvorgaben und
Mittelkürzung der Bundesregierung. Die darauf folgenden gesetzlichen Änderungen trafen vor allem Angebote der öffentlich geförderten Beschäftigung. Sie wurden drastisch reduziert. Übrig geblieben sind Ein-Euro-Jobs. Deren Umsetzung zusätzlich noch stärker eingeschränkt wurde. Sie müssen „wettbewerbsneutral“ und „zusätzlich“ sein und „im öffentlichen Interesse“ liegen.


Fazit:


Im Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung sind heute im Prinzip nur noch sinnentleerte Jobs möglich.
Oft sind sie sehr weit von der Realität des regulären Arbeitsmarkts entfernt, um die gesetzlichen eng geschnürten Rahmenbedingungen zu erfüllen.
 

 



Quellen: „Weniger Arbeitslose, weniger Arbeitsmarktpolitik“, in:
www.o-ton-arbeitsmarkt.de; Bundeszentrale für politische Bildung: Förderung des Zweiten Arbeitsmarktes.
www.bpb.de; WISO-Diskurs: Öffentlich geförderte sozialversicherungspfl ichtige Beschäftigung in Deutschland